Politik hautnah

“Alle Macht geht vom Volke aus.” – diese wichtige Aussage berücksichtige ich bei allem was ich tue. Dabei nutze ich ich auch jede Möglichkeit, Politik greifbar zu machen. Vieles was man nur aus dem Fernsehen, Radio oder vom Stammtisch kennt, stellt sich ganz anders dar, wenn man dies vor Ort erlebt. Auch deswegen ist es mir sehr wichtig, so viele Termine wie möglich in meinem Wahlkreis wahrzunehmen um mit Ihnen über Politik zu diskutieren und Ihre Anliegen aufzunehmen und nach Berlin zu tragen.

Was verdient man als MdB? Als Entschädigung für unser Mandat erhalten wir Abgeordnetenbezüge, die sogenannte Diät. Seit dem 01. Juli 2019 beträgt die Abgeordnetenentschädigung 10.083,47 Euro pro Monat. Diese Bezüge sind, anders als viele denken, nicht steuerfrei. Sie unterliegen der Einkommensteuerpflicht. Die Steuerpflicht für Abgeordnetenbezüge ist unter § 22 des Einkommensteuergesetzes geregelt, Freibeträge werden dabei nicht gewährt. Hinzu kommt eine Kostenpauschale in Höhe von derzeit 4.497,62 Euro pro Monat. Diese ist steuerfrei. Sie steht uns jedoch nicht zur freien Verfügung, sondern aus ihr bezahle ich unter anderem die Kosten für die Telekommunikation, Büromaterial, Zeitschriften etc..

Zusätzlich zu ihrem Mandat können Abgeordnete Nebentätigkeiten annehmen. Jedoch besteht dann die Verpflichtung, diese anzuzeigen, um mögliche Interessenskonflikte offenzulegen. Und zwar unabhängig davon, ob ein Entgelt hierfür gezahlt wird oder nicht. So bin ich im Familienunternehmen, projektbezogen im geringfügigen Umfang tätig, weil in meinem Mandatsverständnis, mein Engagement für die Bürgerinnen und Bürger, auch das als Kreistagsmitglied und Ratsfrau, nur wenige zusätzliche Stunden zulässt. Dabei verdiene ich maximal monatlich 1.200 Euro brutto, die ich mit der Verdienststufe 1 des Deutschen Bundestages (1.000-3.500 Euro) angemeldet habe.

Diese und andere Angaben werden im Amtlichen Handbuch des Deutschen Bundestages veröffentlicht sowie auch im Netz: https://www.bundestag.de/abgeordnete/biografien#url=L2FiZ2VvcmRuZXRlL2Jpb2dyYWZpZW4vRy9ncm90ZWx1ZXNjaGVuX2FzdHJpZC01MTk5MTI=&mod=mod525246&dir=ltr

Kann man auch einen Blick hinter die Kulissen werfen? Wenn Sie Interesse haben, meine Arbeit als Abgeordnete auch in Berlin näher kennenzulernen, können Sie mich gern kontaktieren, um zum Beispiel an einer der Fahrten des Bundespresseamtes teilzunehmen.

Ein besonderes Anliegen ist es mir, jungen Menschen die Möglichkeit zu geben “Politik hautnah” zu erleben. Im Rahmen eines Praktikums in Berlin und im Wahlkreis lernt man die Abläufe und die Arbeit in der Politik direkt vor Ort kennen. Ich lade alle jungen Leute ein, sich bei mir auf ein solches Praktikum zu bewerben. Gerne stelle ich Ihnen hier einige meiner bisherigen Praktikanten vor. 

Jonas Puhl

Politikverdrossenheit der Jugend? Das gilt nicht für Jonas Puhl aus Stadtland/Seefeld. Der 16-Jährige ist sehr an Politik interessiert, seit Januar dieses Jahres auch Mitglied der Jungen Union. Zielstrebig hat er seinen Wunsch verfolgt, ein Praktikum im Berliner Büro der CDU- Bundestagsabgeordneten für seine Region, Astrid Grotelüschen, zu absolvieren. Als Schüler der zehnten Klasse des Gymnasiums Nordenham nutzte er jetzt die Osterferien, um direkte Einblicke in das große Politikgeschehen in der Bundeshauptstadt Berlin zu gewinnen.

Er absolvierte ein zweiwöchiges Praktikum im Büro der Bundestagsabgeordneten, zeitweise gemeinsam mit einem weiteren Praktikanten, Hans-Martin Heitzhausen aus der Samtgemeinde Harpstedt, Landkreis Oldenburg. Wie Jonas Puhl kommt er auch aus dem Wahlkreis der Bundestagsabgeordneten Astrid Grotelüschen (Ahlhorn), zu dem nebst den Landkreisen Oldenburg und Wesermarsch die Stadt Delmenhorst gehört. Puhl und Heitzhausen lernten nicht nur die Arbeitsweisen im Berliner Abgeordnetenbüro kennen, sondern verfolgten live verschiedene Plenardebatten beispielsweise zum Haushalt wie der Finanzierung von Verteidigung und Justiz. Astrid Grotelüschen freute sich sehr über das große Interesse an der Bundespolitik: „Ich finde es wichtig, dieses mit meiner Arbeit zu unterstützen.“ Jonas Puhl wertete das Praktikum denn auch als großen Gewinn für sich: „Ich habe einen guten und interessanten Einblick hinter die Kulissen unserer Bundesrepublik erhalten.“ Erstaunt hat ihn aber vor allem der volle Terminkalender der Bundestagsabgeordneten: „Ich war beeindruckt, wie viel ein Abgeordneter des Deutschen Bundestages zu tun hat und was alles zu leisten ist.“

Christine Gronemeyer

Der Kontakt zur Politikerin aus dem Landkreis führte sie nun direkt nach Berlin: Christine Gronemeyer, Masterstudentin der Politikwissenschaften an der Universität Vechta, hatte die Bundestagsabgeordnete Astrid Grotelüschen während ihres dreimonatigen Praktikums bei der Wirtschaftsförderung Landkreis Oldenburg (WLO) kennengelernt. Spontan lud Astrid Grotelüschen sie nach Berlin ein, und begeistert nahm sie jüngst das Angebot an. „Besteht Interesse an der Bundespolitik, dann finde ich es wichtig, dieses mit meiner Arbeit zu unterstützen“, erklärte Astrid Grotelüschen, deren Wahlkreis sich über den Landkreis Oldenburg hinaus über den Landkreis Wesermarsch und die Stadt Delmenhorst erstreckt.

Im Berliner Büro erhielt Christine Gronemeyer während des Kurzpraktikums Einblicke in die Arbeitsweisen der Abgeordneten und ihren Mitarbeiterinnen. Auch nahm sie an Ausschusssitzungen zu Wirtschaft und Energie und Europa und an Plenarsitzungen teil. Besonders interessierten sie die Schnittstellen von Politikwissenschaft und Praxis.

Aber bewundert hat Christine Gronemeyer vor allem „den sehr straffen Tagesplan“ der Bundestagsabgeordneten. „Trotzdem hat Frau Grotelüschen sich Zeit genommen, um mir von ihrem Leben als Bundestagsabgeordnete zu berichten“, sagte die 25-Jährige. Das Kurzpraktikum gefiel ihr sehr, und bei einem nächsten Mal würde sie sich gerne länger Zeit fürs Praktikum in Berlin nehmen.